FDP Hasbergen mit überragendem Ergebnis
Die FDP Hasbergen freut sich über ein tolles Wahlergebnis von Carl-Ludwig Thiele und der FDP in Hasbergen. Auch in Niedersachsen und deutschlandweit konnten die Freien Demokraten erheblich zulegen und erzielten Resultate in ungekannter Höhe. Die FDP Hasbergen bedankt sich ganz herzlich bei den Wählerinnen und Wählern, die den Liberalen ihr Vertrauen geschenkt haben.
FDP-Ratsherr Utecht für Jibi-Erweiterung
Diskussion zu Einzelhandel
mweb Hasbergen. Die letzte Sitzung des Hasberger Gemeinderates in diesem Jahr
verlief passend zur vorweihnachtlichen Stimmung von Friede und Freud: Bis auf einen Punkt wurden alle Beschlüsse einstimmig gefasst. Diskussionen gab es erneut um das Einzelhandelsgutachten.
Denn die Ortskernsanierung ist nicht nur ein bauliches, sondern auch ein
wirtschaftliches Projekt im städteplanerischen Sinne. Für die FDP-Fraktion im Rat der Grund, bei der Beschlussfassung gegen das Einzelhandelsentwicklungskonzept zu stimmen. Die Fraktion wollte eine endgültige Entscheidung nicht hinnehmen: "Nur wegen der Ortskernsanierung können wir doch nicht sagen, wir lassen später keine Investoren zu", wandte Harry Utecht (FDP) ein. Konkret hatte sich die Diskussion um den Erweiterungsantrag des Jibi-Verbrauchermarktes entfacht. Harry Utecht befürwortete diese, weil damit
dem Ortsteil Ohrbeck eine bessere Einkaufsmöglichkeit gegeben würde.
Die Gemeinde hatte dem Antrag nicht stattgegeben mit der Begründung, ein
vergrößerter Verbrauchermarkt an dieser Stelle könne in Zukunft die Leute vom
Ortskern fernhalten. "Wenn wir ein teures Konzept in Auftrag geben, sollten wir
uns auch an die Ergebnisse halten", erklärte Grünen-Vertreterin Petra Fornol.
Sie verteidigte das Argument, dass eine Weiterentwicklung anderer Teilzentren
für den Ortskern schädlich sei. "Wir sind dabei zu planen, wie unser Ort
aussehen soll", sagte abschließend Bürgermeister Frank Stiller und machte
deutlich, dass dabei nicht jeder Einzelfall berücksichtigt werdem könne. Er
stellte aber klar, dass die Gemeinde bei der Ortskernplanung "alle Interessen"
berücksichtige. Der Beschluss wurde mit 20 Ja-Stimmen, vier Nein-Stimmen und
zwei Enthaltungen verabschiedet.
Kämmerer Jürgen Klein stellte den ersten Doppik- Haushalt für Hasbergen vor.
Danach wird das Vermögen der Gemeinde - Straßen und Gebäude - bewertet und
fließt anhand der Abschreibungen, des sogenannten "Werteverzehrs", in die
Ergebnisrechnung ein. In Zukunft wird nicht mehr von Einnahmen und Ausgaben die Rede sein, sondern vielmehr von Erträgen und Aufwendungen.
Das erlaubt durch eine maßgeschneiderte Budgetvergabe den Fachbereichen mehr
Gestaltungsfreiheit - sie müssten nicht unentwegt Gelder beantragen, erklärte
Jürgen Klein. Doch so ein neues Haushaltssystem erfordere auch ein passendes
Berichtswesen, das betriebswirtschaftliche Controlling, das die Verwaltung im
nächsten Jahr einführen will.
Die positive Nachricht: Die Gemeinde Hasbergen startet ohne Defizit ins neue
Haushaltsjahr 2009. Gute Voraussetzungen für die im kommenden Jahr geplanten
Investitionen wie den Bau der Krippen. Auch für den Erwerb von Grundstücken für
die Ortskernsanierung sind Mittel im Haushalt bereitgestellt.
Aus der Neuen Osnabrücker Zeitung